4. April 2019

Unter diesem Titel hatte gestern die Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag zur Diskussion eingeladen. Es ging um ein Sächsisches Paritätsgesetz, das die Fraktion DIE LINKE als Gesetzentwurf Anfang März in den Sächsischen Landtag eingebracht hatte.
Zur Unterstützung waren zwei Frauen anwesend, die ganz genau wussten, worüber sie sprechen: Prof. Dr. Ruth Laskowski von der Uni Kassel, die als Gutachterin schon mehrere Male die rechtlichen Aspekte eines Paritätsgesetzes betrachtet hatte, und Monika von der Lippe, Gleichstellungsbeauftragte des Landes Brandenburg. Brandenberg ist das erste Land in Deutschland, das Ende Januar 2019 ein Paritätsgesetz für die Listenwahl zum Landtag beschlossen hat.
Eine spannende Diskussion gestern Nachmittag, die von Sarah Buddeberg, Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion DIE LINKE und u.a. auch Vorstandsfrau beim Landesfrauenrat Sachsen, geschickt geleitet wurde.
Wir finden: Ja, auch Sachsen ist reif für Parite. Der Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag kann an dieser Stelle nur ein Anfang sein, denn auch er brücksichtigt nur die Listenaufstellung der Parteien zur Wahl in den Sächsischen Landtag. Die Direktkandidaturen werden (gewollt) nicht beleuchtet.
Wir sind gespannt, wie es weitergeht und werden uns in die Diskussion um ein Paritegesetz in Sachsen mit einbringen.